Die Kündigungsfrist für Arbeitnehmer

Gesetzliche Kündigungsfrist und ihre Ausnahmen

Die gesetzliche Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag beträgt für Arbeitnehmer vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Ausnahmen ergeben sich für kleinere Betriebe, in Arbeitsverträgen und Tarifverträgen.

Grundsätzlich gilt eine gesetzliche Kündigungsfrist für Arbeitnehmer von vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Mit vier Wochen sind hier genau 28 Tage gemeint und nicht ein ganzer Monat. Die Voraussetzung, für eine gesetzliche Kündigungsfrist, ist eine Betriebszugehörigkeit von mehr als sechs Monaten, denn davor ist der Arbeitnehmer in der Probezeit und wird nicht vom Kündigungsschutz erfasst.

Von der gesetzlichen Kündigungsfrist für Arbeitnehmer gibt es zahlreiche Ausnahmeregelungen im Arbeitsrecht.

Kleinbetriebe
In Kleinbetrieben - weniger als 20 Arbeitnehmer - gilt eine Kündigungsfrist von vier Wochen zu einem beliebigen Tag. Anders ist es in großen Unternehmen, wo die Kündigung entweder zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats zugehen muss.

Arbeitsvertrag
Als Teil der Privatautonomie können Kündigungsfristen im Arbeitsvertrag nach Vereinbarung individuell mit den Arbeitsvertragsparteien geschlossen werden. Die gesetzliche Kündigungsfrist kann man als Grundlage für individuelle Vereinbarungen verstehen, denn eine individualisierte Kündigungsfrist kann nur länger als die gesetzliche Kündigungsfrist andauern. In der Praxis werden Kündigungen meistens zu bestimmten Terminen, z. B. Monatsende, Quartalsende oder Halbjahresende erklärt. Eine kürzere Kündigungsfrist, als die vorgeschriebene gesetzliche Frist, ist grundsätzlich unzulässig.

Tarifvertrag
Beim Tarifvertrag sind abweichend von den gesetzlichen Kündigungsfristen längere als auch kürzere Fristen möglich.

Dadurch, dass der Arbeitsvertrag eine individualrechtliche Vereinbarung zwischen den beiden arbeitsrechtlichen Parteien darstellt, gilt grundsätzlich die im Arbeitsvertrag festgelegte Kündigungsfrist, außer das Gesetz oder der Tarifvertrag sehen eine bessere Regelung für den Arbeitnehmer vor.

Die Kündigungsfrist für Arbeitnehmer in der Probezeit

Die Kündigungsfrist beträgt während der Probezeit für beide Arbeitsrechtsparteien zwei Wochen zu jedem beliebigen Tag.

Nach §622 Abs. 3 BGB beträgt die Kündigungsfrist während der Probezeit (ist längstens für sechs Monate vorgesehen), sowohl für  Arbeitnehmer als auch  Arbeitgeber, zwei Wochen zu jedem beliebigen Tag. Eine Verlängerung der Kündigungsfrist, während der Probezeit, ist nach Vereinbarung zulässig.